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Liebe Mitglieder, Freunde und Unterstützer
Für Freiheit und Grundrechte, Vernunft statt Ideologie
Während Corona immer mehr in den Hintergrund rückt, sind neue Bedrohungen unserer Freiheit, Unabhängigkeit und Lebensqualität entstanden. Wir wurden schon von vielen Mitgliedern darauf angesprochen, was das Aktionsbündnis in Zukunft unternehmen wird. Nach langer Diskussion haben Vorstand und Kernteam des Aktionsbündnisses einmütig beschlossen, den Bündniszweck um folgende Themen zu erweitern:
- Freiheit, Grundrechte und Demokratie
- Neutralität
- Energieversorgung
Für Freiheit, Grundrechte, Demokratie und die Bewahrung der Neutralität sind wir schon bisher eingetreten. Neu dazu kommt die Energieversorgung, die eine wesentliche Grundlage für unser Leben und unsere Gesellschaft darstellt und die aktuell bedroht ist. Im Gesundheitsbereich bleiben weiterhin der WHO-Pandemiepakt und die Internationalen Gesundheitsvorschriften hochaktuell und brandgefährlich.
Gemäss unserer neuen Ausrichtung haben wir unser Motto von bisher «Für eine vernünftige Corona-Politik» auf neu: «Für Freiheit und Grundrechte, Vernunft statt Ideologie» geändert.
Unsere Positionen zu aktuellen Abstimmungen:
NEIN zur Verlängerung des Covid-19-Gesetzes
Mit dem Covid-Gesetz wurde eine Gesundheitsdiktatur (eine «gutmütige Diktatur», wie es der Züricher Gesundheitsleiter Peter Indra verharmloste) errichtet und Grundfreiheiten und Grundrechte in einem noch nie dagewesenen Ausmass unterdrückt. Jetzt, nachdem die Massnahmen längst aufgehoben sind, wurde das Gesetz nochmals verlängert und die Verlängerung in verfassungswidriger Weise sogar als dringlich erklärt, damit das Referendum dagegen erschwert und entwertet wird. Wir unterstützen die Kampagne der Freunde der Verfassung und rufen alle dazu auf, Nein zu stimmen und Werbung für ein Nein zu machen.
Link: Massnahmen-nein.
NEIN zum «Klima- und Innovationsgesetz»(«Stromfressergesetz»)
Dieses Gesetz führt zu einem Verbot von Benzin- und Dieselautos und von Gas- und Ölheizungen, obwohl es dazu noch keine wirtschaftliche Alternative gibt. Energie- und Strompreise werden explodieren, ebenso die Mieten und Wohnkosten. Weil mit den fossilen Energieträgern 60% der heutigen Energieversorgung sukzessive verboten wird, soll unsere Landschaft mit tausenden Windrädern verschandelt und mit vielen Quadratkilometern von Solarpanels zugebaut werden (damit ist nicht die Nutzung bereits verbauter Flächen gemeint!), ohne dass damit das Stromproblem gelöst werden kann. Der Strommangel wird sich noch weiter erhöhen und es ist vorhersehbar, dass der Strom zeitweise abgeschaltet werden muss. Die Lebensqualität der Bevölkerung kommt unter die Räder. Ist es nicht völlig unvernünftig, sein bestehendes Haus abzureissen, noch bevor das neue gebaut ist?
Links: Referendumskomitee Stromfresser-Gesetz NEIN; FAQ: Abstimmung über das Klimaschutzgesetz von Freie Landschaft Schweiz.
Wir unterstützen unter anderem folgende Initiativen:
Neutralitätsinitiative – JA zur Schweizer Neutralität
Der Bundesrat hat die in der Bundesverfassung festgelegten, in langer Tradition etablierten und bewährten Neutralität gebrochen, indem er Sanktionen gegen Russland verhängt und sich auf die Seite der USA und des Westens gestellt hat. Wir fordern die Wiederherstellung der Neutralität, die Aufhebung aller Sanktionen und keine weitere Annäherung an die NATO. Die Schweiz muss wieder den Frieden vermitteln können statt Kriegstreiber zu spielen.
Link: Neutralitäts-Initiative
Giacometti-Initiative – «Volk und Stände entscheiden über dringlich erklärte Bundesgesetze!»
Es handelt sich um die wichtigste Initiative seit Ende des Vollmachtenregimes nach dem zweiten Weltkrieg. Die Initiative ist notwendig zur uneingeschränkten Wiederherstellung des Referendumsrechtes, das durch den grundlosen und inflationären Gebrauch des Dringlichkeitsrechtes entwertet wird, wie beim COVID-19-Gesetz und seinen zahlreichen Änderungen geschehen. Wir rufen alle dringend dazu auf, diese Initiative zu unterstützen, den Unterschriftsbogen zu unterzeichnen und Werbung dafür zu machen!
Link: Giacometti-Initiative
Eidgenössische Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)»
Link: Jederzeit Strom – Blackout stoppen
Kinderschutz-Initiative Kanton Schwyz
Link: Kinderschutzinitiative auf der Webseite des Aktionsbündnisses
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